Dass sich Politiker direkt den Fragen der Bevölkerung stellen, hat man selten. Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, wagte diesen Schritt und beantwortete im Direktinterview nicht nur die Fragen unserer Moderatoren, sondern stellte sich auch der Diskussion mit zwei Usern unserer mySPUTNIK-Community.
Zugangserschwerungsgesetz
Seit Beginn des Jahres steht von der Leyen wegen ihres Vorstoßes zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt in der Kritik. Dabei werden die deutschen Internetprovider veranlasst, mittels geheimer Sperrlisten, die das Bundeskriminalamt erstellt und täglich aktualisiert, Internetseiten mit diesen kriminellen Inhalten zu filtern. Personen, die eine solche Seite besuchen, werden mittels eines Stoppschildes am Zugang gehindert.
200 neue Fotos pro Tag
Dies sei notwendig, um Kinderpornographie auch präventiv zu bekämpfen. Andere Länder, wie Skandinavien oder die Schweiz, nutzten diese Zugangssperren schon lange. Nun sei es auch in Deutschland endlich an der Zeit, in den kriminellen und organisierten Markt der Kinderpornographie einzugreifen, so die Ministerin.
"Pro Tag werden 200 neue Fotos mit Inhalten, in den Kinder vergewaltigt werden, ins Netz gestellt“, macht von der Leyen deutlich. 80 Prozent der Kinder seien unter zehn Jahren alt, davon weitere 30 Prozent sogar unter drei Jahren. "Deutschland muss zeigen, dass es da nicht wegschaut“, vertritt die Bundesfamilienministerin das Zugangserschwerungsgesetz.
"Zensursula“
Seit Bekanntwerden des Vorstoßes zur Sperrung von Internetseiten handelte sich Ursula von der Leyen bei besorgten Internetusern den Spitznamen "Zensursula“ ein. Mittlerweile gibt es sogar eine T-Shirt-Kampagne der Sperren-Gegner mit diesem Aufdruck. Die Familienministerin nimmt’s mit Humor: "Ich finde das lustig, patent und es gehört einfach dazu“, so von der Leyen. Außerdem werde damit die Diskussion weiter angeheizt.
Auch die beiden mySPUTNIK-User Stefan Walluhn und Tim Kurth sind für das strikte Vorgehen gegen Kinderpornographie. Allerdings sind sie skeptisch, ob die Internetsperre künftig nicht auch für andere Seiten genutzt werden könnte. Zum Beispiel Seiten, auf denen man sich über kostenlose Downloads austauschen könne.
Skepsis bei den Internetusern
Stefan und Tim fordern an dieser Stelle einen richterlichen Beschluss, bevor Seiten tatsächlich gesperrt werden dürfen. Ursula von der Leyen hält das allerdings für unpraktikabel, da täglich bis zu 1000 kinderpornographische Seiten gesperrt würden und die Gerichte mit der Arbeit kaum hinterherkommen würden. Ohnehin sei es nicht ihre Absicht, mit dem Zugangserschwerungsgesetz den Weg für andere Internetsperren zu bereiten: "Meine Arbeit ist es, Kinder zu schützen und das will ich damit tun.“
