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Ursula von der Leyen (CDU)

©dpa

Von der Leyen gesteht Fehler ein

SPUTNIK Update

Von der Leyen gesteht Fehler ein

"Erste Überprüfungen haben ergeben, dass der Hinweis korrekt ist" Dieses Statement gab ein Sprecher von der Leyens jetzt gegenüber der SPUTNIK-Redaktion ab. Es sei "bedauerlich", dass man auf Quellen zurückgegriffen habe, in denen die "jüngste Entwicklung in Indien" noch nicht erfaßt gewesen sei, so das Ministerium.

Protest aus dem Netz und von der indischen Botschaft
Ursula von der Leyen hatte im SPUTNIK-Interview am 8. Juli Äußerungen wiederholt, mit denen sie bereits in der Vergangenheit das umstrittene Zugangserschwerungsgesetz verteidigt hatte, das die Sperrung von Kinderporno-Seiten erlaubt. Ihrer Ansicht nach gebe es zum Beispiel in Indien "keinerlei Form von Ächtung von Kinderpornographie".

Diese Einschätzung wollten weder Blogger noch die indische Botschaft in Berlin unwidersprochen lassen. Unter anderem im Watchblog netzpolitik.org wurden kurze Zeit nach dem Interview Auszüge aus indischen Gesetzen dokumentiert, die klar belegen, dass von der Leyens Meinung nicht haltbar ist.

Indische Botschaft: "Unbegründet und irreführend!"
Ashutosh Agrawal, Mitarbeiter der indischen Botschaft in Berlin, reagierte am 14. Juli ebenfalls mit einer Erklärung, zitierte das einschlägige indische Informationstechnologiegesetz und stellte klar:
"Die Behauptung, dass es in Indien keine Gesetze gegen Kinderpornographie gibt und dass Kindesmißbrauch in Indien legal ist, ist völlig unbegründet und irreführend. (...) Die Begehung solcher Straftaten kann mit Haftstrafen in Höhe bis zu sieben Jahren und Geldstrafen bis zu einer Million Rupien (ungefähr 15000 Euro) bestraft werden. Es ist ebenfalls eine Straftat in Indien, solches Material im Internet zu betrachten oder herunterzuladen und der Strafrahmen dafür ist derselbe wie oben."

Veraltete Quellen
Von der Leyens Informationen stammen aus einem offensichtlich fehlerhaften und nicht mehr aktuellen Bericht der Organisation International Center for Missing and Exploited Children (ICMEC) aus dem Jahr 2006, den Kritiker für wissenschaftlich nicht fundiert halten.

In ihrer Stellungnahme versuchte von der Leyen ihrem Fehler dennoch positive Aspekte abzugewinnen. Der Vorgang zeige, "wie wichtig es ist, die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Kinderpornographie zu stärken". Ob sich die Bundesfamilienministerin offiziell bei Indien entschuldigen wird, wurde nicht bekannt.

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