Drei Fragen an die Deutsche Mitte

Die Partei Deutsche Mitte wurde im Jahr 2013 vom Journalisten Christoph Hörstel gegründet und ist zur Bundestagswahl 2017 auf zehn Landeslisten vertreten. Die Partei möchte nach eigenen Ansagen Menschen helfen, statt Migration zu fördern. Außerdem gehört das Grundeinkommen zu den Forderungen der Partei. Und das sind die Antworten der Deutschen Mitte auf unsere drei Fragen:

Rieke will im Sommer auf ein Festival gehen, hat seit dem Anschlag in Berlin jedoch Angst vor großen Menschenansammlungen. Thomas hat beim Shoppen im Einkaufszentrum immer noch den Amoklauf in München im Kopf. Und Sarah geht nicht mehr so gerne auf Demos, weil es dort oft zu Ausschreitungen kommt. Anschläge, Amokläufe, politische Kriminalität: 

Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, dass Rieke, Thomas und Sarah sich in Zukunft wieder sicherer fühlen?

Antwort Deutsche Mitte

Helmut Schmidt hat auf Staatsterrorismus hingewiesen, ich habe zum Thema „Terrormanagement“ (staatlich inszenierter Terror) am Zentrum Innere Führung (ZInFü) in Koblenz sowie an der Hamburger Uni (IFSH) unterrichtet, außerdem ein Buch veröffentlicht: „Brandherd Pakistan - wie der Terrorkrieg nach Deutschland kommt“ (Berlin 2008). Zufall oder nicht, beide in der Frage zitierte Ereignisse sind wegen zahlreicher Ungereimtheiten ins Gerede gekommen. Die Deutsche Mitte beklagt, dass die Bundesregierung multikriminelle Hochverratspolitik betreibt - und sieht deshalb die in Gesamthaftung stehenden Mitglieder des Bundeskabinetts im Knast angemessener untergebracht als in den Ministerien oder im Kanzleramt.

Die konkreten Maßnahmen sind: Sturz der Bundesregierung mit allen legalen Mitteln, Beendigung des geheimdienstlichen Terrormanagements, tiefgreifende Personalreform in BND, MAD, Bundeswehr, Staats- und Verfassungsschutz. Unsere Polizeiquellen gehen davon aus, dass die Bundesregierung bewusst 60.000 ausgebildete Terroristen, Häuserkämpfer und Mörder ins Land gelassen hat - eindeutig absichtlich.

Khaled ist 24 und vor zwei Jahren aus Syrien nach Deutschland geflohen. Seit seiner Ankunft musste er mehrmals die Stadt wechseln, sein Asylverfahren dauerte über ein Jahr. Nun besitzt er zwar den Asylstatus und hat endlich einen Platz in einem Deutschkurs bekommen, doch er hat kaum Kontakt zur deutschen Kultur. In seinem Asylbewerberheim in einem kleinen Dorf weit weg von der Großstadt hat er sich lange Zeit isoliert gefühlt und konnte keinen richtigen Kontakt zu Deutschen knüpfen. 

Wie wollen Sie Menschen wie Khaled in Zukunft besser und schneller in die deutsche Gesellschaft integrieren?

Antwort Deutsche Mitte

Die absichtlich seit Jahrzehnten grottenschlechte Integrationspolitik überwinden wir mit größeren Investitionen - allerdings wird Khaled eher einer der ersten sein, die in Frieden, Sicherheit, Wohlergehen und Würde ihr Zuhause zurückkehren, um dort ihre Heimat wieder aufzubauen. 

Dazu laufen bereits Kontakte mit der syrischen Regierung, die mit russischen und iranischen Kontakten abgestimmt sind.

Ebenfalls zu überwinden ist mit einer Aufklärungskampagne die tägliche Diskriminierung von Ausländern und Angehörigen anderer Rassen und Religionen. Hier betätigen sich in widerwärtiger Reise auch Regierungsparteien. Diese Politik hat dazu geführt, dass Muslime zur Deutschen Mitte Vertrauen fassen.

Lisa (16) ist täglich mehrere Stunden bei Instagram, Snapchat und Facebook unterwegs und veröffentlicht dort kleine Texte, Fotos und Videos aus ihrem Alltag. Oft bekommt sie mit, wie sich andere Nutzer heftig beleidigen oder fragwürdiges Gedankengut verbreitet wird. Wenn sie die Inhalte bei Facebook meldet, passiert aber meistens gar nichts. Ihr Klassenkamerad Justus nutzt wie die meisten in seiner Altersklasse hauptsächlich Facebook als Informationsquelle im Netz. Dort werden aber auch Falschmeldungen verbreitet und Justus weiß manchmal nicht, was er glauben kann.

Wie wollen Sie gegen Phänomene wie Hatespeech und Fake News konkret vorgehen?

Antwort Deutsche Mitte

Medien wie ARD, ZDF und viele andere große Spieler im Informationskrieg sind selbst die größten „Fake News“ Verbreiter. Dabei geht es vielfach gar nicht um Einzelheiten, da wird auch krass gelogen, sondern vor allem um komplette Falschdarstellung ganzer zusammenhänge, bewusstes Verschweigen und auch Kriegshetze. Lisa und Justus müssen sich fragen, ob ihr lächerlich oberflächliches Nutzerverhalten sie für ein sinnvolles und selbstbestimmtes Leben vorbereiten kann - und ob nicht „Nachdenkseiten“, „Hintergrund.de“ Klagemauer TV und andere nicht wesentlich besser geeignet sind, um die komplizierte Welt zu erklären, als kartellhöriger Nachrichten-Müll.

Das Problem wird in den öffentlich-rechtlichen Medien durch Personal- und Programm-Reformen zu lösen sein, in den übrigen durch Ausschluss von wichtigen Informationen, bis die Nutzer sich auf andere Medien verlegen, sollten die bisherigen Konzerne nicht einlenken - was sie sicher tun werden, wenn das Geschäft gut ist. Und das Geschäft wird gut sein!