SPUTNIKer am Morgen Neuwahlen oder Einigung?

21. November 2017, 09:57 Uhr

Mehr als vier Wochen haben CDU, CSU, FDP und Grüne über die Bildung einer gemeinsamen Koalition verhandelt. Jetzt steht fest: ein sogenanntes Jamaika-Bündnis wird es nicht geben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appellierte an die Verantwortung der Parteien und sucht nun das Gespräch.

Nach dem Scheitern der "Jamaika"-Sondierungen will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute ausloten, ob es doch noch Chancen auf ein solches Bündnis gibt.

FDP und Grüne in Bellevue

Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, empfängt Steinmeier zunächst die Grünen-Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir im Schloss Bellevue. Am Nachmittag hat er FDP-Chef Christian Lindner eingeladen. Das bestätigte ein Sprecher Lindners. Am Mittwoch möchte sich Steinmeier auch mit SPD-Parteichef Martin Schulz treffen

Steinmeier gegen Neuwahlen, Merkel dafür

Steinmeier hatte sich am Montag gegen Neuwahlen ausgesprochen. Stattdessen rief er die Parteien auf, sich erneut um eine Regierungsbildung zu bemühen. Steinmeier sagte, wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewerbe, der dürfe sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen halte.

Bundeskanzlerin sagte in der ARD hingegen, dass Neuwahlen für sie der bessere Weg wären. Sie wäre in diesem Fall auch bereit, erneut als Kanzlerkandidation von CDU und CSU anzutreten. Die Option einer Minderheitsregierung lehnte sie ab.

Fehlendes Vertrauen

Nach wochenlangen Verhandlungen brach die FDP die Gespräche mit Union und Grünen am Sonntagabend ab. FDP-Chef Christian Lindner erklärte, es habe sich gezeigt, dass CDU, CSU, FDP und Grüne keine gemeinsame Vorstellung von der Modernisierung Deutschlands hätten. Außerdem habe man keine Vertrauensbasis entwickeln können.

Lindner betonte, seine Partei könne und wolle "den Geist des Sondierungspapiers" nicht mitverantworten. Auf Twitter schrieb Lindner:

Geteilte Meinungen über Vorgehen

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hält Neuwahlen für am wahrscheinlichsten. Bei MDR AKTUELL äußerte sie am Dienstagmorgen Zweifel, dass eine Jamaika-Koalition noch eine Chance habe.

Linken-Parteichefin Katja Kipping sagte der "Berliner Zeitung", die "schwarze Ampel" sei krachend gescheitert. Zudem könne sich niemand ernsthaft eine Fortsetzung der Großen Koalition wünschen. Neuwahlen seien die demokratisch angemessene Konsequenz. Die AfD zeigte sich bestätigt und erfreut über den Abbruch der Verhandlungen und auch offen gegenüber Neuwahlen.

Das Thema im SPUTNIK Programm: SPUTNIKer am Morgen | 20.11.17 | 08:40 Uhr