SPUTNIK Tagesupdate Freitag wird über Ehe für alle abgestimmt
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28. Juni 2017, 20:54 Uhr
Nach Äußerungen mehrerer Politiker wird am Freitag über die Ehe für alle im Bundestag abgestimmt. SPD, Linke und Grüne setzten sich damit im Rechtsausschuss durch. Die Union stimmte gegen die Abstimmung.
Die Kanzlerin deutete am Montag in einem Gespräch an, dass eine Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang geschehen könne. Das würde bedeuten, dass jeder Politiker nach seinem eigenen Gewissen abstimmen könnte und nicht daran gebunden wäre, was im Koalitionsvertrag vorgeschrieben.
Jetzt ist klar, die Abstimmung findet am Freitag statt.
Kanzlerin Merkel wünschte sich sogar eine Diskussion, die "eher in Richtung einer Gewissensentscheidung geht".
Politiker machen Druck
Die SPD hatte auf ihrem Parteitag am Wochenende die völlige Gleichstellung homosexueller Partnerschaften zur Bedingung für eine Koalition nach der Bundestagswahl im Herbst gemacht. Andere Parteien wie die Linke, Grüne oder FDP sind ebenfalls für die eheliche Gleichstellung. Die AfD lehnt sie ab.
Auch Politiker aus den Reihen der CDU fordern das Eherecht für gleichgeschlechtliche Paare. So sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Kaufmann im Nachrichtensender phoenix: " Ich bin dafür. Ich war immer dafür und ich bin auch weiterhin dafür."
Und auch SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz drückt auf die Tube:
Lebenspartnerschaft nicht gleichgestellt mit Ehe
In Deutschland dürfen Homosexuelle bisher keine Ehe schließen. Sie können sich lediglich eine Lebenspartnerschaft eintragen lassen.
Damit sind sie bei der Unterhaltspflicht, im Erbrecht oder beim Ehegattensplitting verheirateten heterosexuellen Paaren gleichgestellt. Allerdings dürfen sie bislang gemeinsam keine Kinder adoptieren.
Das Thema im SPUTNIK Programm: SPUTNIK Tagesupdate | 27.06.17 | 18:10 Uhr
