Deine & Meinung Kompetenzchaos: Müssen wir Bundesländer abschaffen?

Die aktuelle Corona-Politik hat uns allen gezeigt, wie unser förderales System funktioniert und wo Schwächen und Stärken liegen. Darüber ist eine neue Diskussion über Reformen entbrannt. Brauchen wir noch Bundesländer?

Ralph Brinkhaus (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, spricht in der Sitzung des Bundestags.
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In der Corona-Pandemie fragen sich viele: Warum gibt es Vorgaben vom Bund, wenn sich 16 Länder 16 verschiedene Regeln ausdenken? Wäre es nicht besser, wenn es überall einheitliche Regeln gäbe? Oder ist genau das ideal, weil individuell auf regionale Bedürfnisse eingegangen werden kann? Eure Meinung hört ihr im D&M-Podcast:

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Frankreich hat traditionell eine zentralistische Verwaltungsstruktur, das heißt: alle wichtigen Entscheidungen werden in Paris getroffen, die lokalen Instanzen hatten nur geringe Kompetenzen.

Ganz im Gegenzug dazu steht das förderalistische System Deutschlands. Seit 1919 war der Bund im föderalen System Deutschlands in der Regel bestimmend. Das föderalistische System der Bundesrepublik Deutschland ist 1949 auf den Trümmern des zusammengebrochenen Deutschen Reiches unter alliierter Besatzungsherrschaft entstanden. Bei der Entstehung unseres heutigen förderalen Systems war besonders wichtig, dass die künftige Staatsordnung Deutschlands eine zu Missbrauch verleitende Machtkonzentration unterbinden sollte.

Jedoch offenbart dieses System auch Schwachstellen. Unter anderem verursachen die Verwaltungsapparate der 16 Länder mit 17 Regierungen (mit der Bundesregierung), 145 Ministerien, 17 Parlamenten mit etwa 2500 Parlamentariern hohe Kosten. Auch das dezentralisierte Schulsystem in Deutschland mit unterschiedlichen Qualitätsstandards sorgt für anhaltende Kritik.

Und gerade in der Corona-Pandemie hat unser förderalistisches System seine größte Schwachstelle gezeigt: Gemeinsam an einem Strang ziehen, ist beinah unmöglich. Ist also eine (teilweise) Abschaffung dieses Systems notwendig?

Hast du dazu eine Meinung? Die wollen wir hören! In der SPUTNIK-APP.

MDR SPUTNIK | Deine & Meinung | 06. Mai 2021 | 21:00 Uhr