Drei Fragen an Die Humanisten

Mit einer Landesliste in Nordrhein-Westfalen ist die Partei der Humanisten vertreten. Sie wurde erst 2014 gegründet und tritt somit erstmals bei einer Bundestagswahl an. Der Fokus der Partei liegt auf den Themen Wissenschaft, Bildung und Selbstbestimmung. Und das sind die Antworten der Humanisten auf unsere drei Fragen:

Rieke will im Sommer auf ein Festival gehen, hat seit dem Anschlag in Berlin jedoch Angst vor großen Menschenansammlungen. Thomas hat beim Shoppen im Einkaufszentrum immer noch den Amoklauf in München im Kopf. Und Sarah geht nicht mehr so gerne auf Demos, weil es dort oft zu Ausschreitungen kommt. Anschläge, Amokläufe, politische Kriminalität:

Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, dass Rieke, Thomas und Sarah sich in Zukunft wieder sicherer fühlen?

Antwort der Humanisten

Wie Rieke, Thomas und Sarah haben inzwischen leider viele Menschen in Deutschland und Europa das Gefühl nicht mehr sicher vor die Tür gehen zu können. Zum Glück leben wir in einem der sichersten Länder der Erde, in dem Amokläufe oder Terroranschläge seltene Tragödien sind. Durch die verzerrte öffentliche Wahrnehmung ist das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung jedoch getrübt, was ernste Konsequenzen - u.a. politischen Aufwind für populistische Parteien, voreilige Einschränkungen der Freiheitsrechte oder zunehmende Selbstbewaffnung der Bevölkerung – hat.

Wir würden uns daher für eine realistischere und ausgewogenere Berichterstattung zu Gefahren und Gewalttaten bemühen. Gleichzeitig ist aber auch eine höhere sichtbare Präsenz in der Fläche durch eine gut ausgebildete und ausgerüstete Polizei wichtig, um das Sicherheitsgefühl zu erhöhen. Auch die Infrastruktur und das Personal bei Notrufzentralen muss ausgebaut werden, damit Rieke, Thomas und Sarah sowie ihre Freunde im Notfall schnell Hilfe herbeirufen können. Gerade bei herausragenden Gefahrenlagen muss die Erreichbarkeit und Handlungsfähigkeit der Notrufzentralen gewährleistet sein.

Khaled ist 24 und vor zwei Jahren aus Syrien nach Deutschland geflohen. Seit seiner Ankunft musste er mehrmals die Stadt wechseln, sein Asylverfahren dauerte über ein Jahr. Nun besitzt er zwar den Asylstatus und hat endlich einen Platz in einem Deutschkurs bekommen, doch er hat kaum Kontakt zur deutschen Kultur. In seinem Asylbewerberheim in einem kleinen Dorf weit weg von der Großstadt hat er sich lange Zeit isoliert gefühlt und konnte keinen richtigen Kontakt zu Deutschen knüpfen.

Wie wollen Sie Menschen wie Khaled in Zukunft besser und schneller in die deutsche Gesellschaft integrieren?

Antwort der Humanisten

So wie Khaled ergeht es vielen Flüchtlingen in Deutschland. Die bürokratischen Verfahren dauern oft zu lange. Das sorgt für Frustration und Ohnmachtsgefühl und verzögert eine stabile Integration, gerade auch bei jungen Flüchtlingen. Um integrationsbemühten Einwanderern eine schnellst- und bestmögliche Integration zu ermöglichen, müssen Behörden entlastet und frühzeitig wichtige Integrationsangebote wie Sprachkurse, Erwerbstätigkeit oder ehrenamtliche Arbeit eröffnet werden. Auch Freizeitangebote aus dem kulturellen und sportlichen Bereich sowie der regelmäßige Kontakt mit integrierten Landsleuten sind hervorragende Integrationsmotoren. Um Behörden nicht zu überfordern, muss Zuzug bestmöglich planbar sein. Das wollen wir über eine menschenwürdige und menschenrechtskonforme Asyl- und Flüchtlingspolitik erreichen, die vorrangig durch eine gestärkte EU koordiniert wird. Außerdem muss Flüchtlingshilfe vor allem da ansetzen, wo die meisten Flüchtlinge sind.

Lisa (16) ist täglich mehrere Stunden bei Instagram, Snapchat und Facebook unterwegs und veröffentlicht dort kleine Texte, Fotos und Videos aus ihrem Alltag. Oft bekommt sie mit, wie sich andere Nutzer heftig beleidigen oder fragwürdiges Gedankengut verbreitet wird. Wenn sie die Inhalte bei Facebook meldet, passiert aber meistens gar nichts.

Ihr Klassenkamerad Justus nutzt wie die meisten in seiner Altersklasse hauptsächlich Facebook als Informationsquelle im Netz. Dort werden aber auch Falschmeldungen verbreitet und Justus weiß manchmal nicht, was er glauben kann.

Wie wollen Sie gegen Phänomene wie Hatespeech und Fake News konkret vorgehen?

Antwort der Humanisten

So wie es Justus erleben es vielen Menschen, die soziale Medien nutzen. Deren Filteralgorithmen führen oft zu einer virtuellen “Blase”, in der die eigene Meinung unreflektiert verstärkt wird, während kontroverse Meinungen ausgeblendet werden. Dazu kommt das gezielte Verbreiten falscher Tatsachenbehauptungen im Internet. Beides sind Gefahren für unsere Demokratie. In Zeiten von Fake News und gefühlten Wahrheiten stehen wir als wissenschaftliche und rationale Partei klar auf Seiten des sachlichen und faktenbasierten Dialoges. Wir fordern deshalb eine bessere Vermittlung von Medienkompetenzen in in Schulen, aber auch über die etablierten Medien sowie Instrumente im Internet , um Falschbehauptungen identifizieren zu können. Zensurmaßnahmen wie das NetzDG lehnen wir hingegen ab, da ein souveräner Rechtsstaat nicht Teile seiner Verantwortung an Privatunternehmen abgeben darf. Unabhängige Gerichte haben über die Rechtmäßigkeit der Inhalte zu entscheiden, die Gewaltenteilung ist zu wahren. Damit Lisa und andere sich auf eine schnelle und neutrale Reaktion verlassen können, bedarf es einer unabhängigen Meldestelle, die kurzfristig Empfehlungen zur Kennzeichnung oder Löschung von Beiträgen abgibt und in besonders schweren Fällen selbsttätig die Justiz informiert.