Drei Fragen an die MLPD

18. September 2017, 11:36 Uhr

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) wurde 1982 gegründet und ist aus dem Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands hervorgegangen. Wie es der Name verrät, orientiert sich die Partei politisch an Marx, Engels und Lenin und hat als erklärtes Ziel die Diktatur des Proletariats. Und das sind die Antworten der MLPD auf unsere Fragen:

1. Thema: Sicherheit

Rieke will im Sommer auf ein Festival gehen, hat seit dem Anschlag in Berlin jedoch Angst vor großen Menschenansammlungen. Thomas hat beim Shoppen im Einkaufszentrum immer noch den Amoklauf in München im Kopf. Und Sarah geht nicht mehr so gerne auf Demos, weil es dort oft zu Ausschreitungen kommt. Anschläge, Amokläufe, politische Kriminalität:

Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, dass Rieke, Thomas und Sarah sich in Zukunft wieder sicherer fühlen?

Antwort der MLPD:

Faschistische Anschläge wie der von Berlin und der von München sind menschenverachtend und barbarisch. Die Bundesregierung arbeitet eng mit Staaten wie Saudi-Arabien und Qatar zusammen, von wo aus der IS gefördert wird. Gegen faschistischen Terror wird in Deutschland nicht konsequent vorgegangen: Anis Amri wurde noch vom Verfassungsschutz durch Deutschland gefahren, die Verantwortung des Verfassungsschutz für den NSU-Terror ist bis heute nicht aufgeklärt. Für das Verbot aller faschistischen Organisationen!

Rieke und Thomas sollten aber auch wissen, dass in den Medien eine unheimliche Hysterie verbreitet wird. Es ist wahrscheinlicher an den Folgen von Stickoxiden und Feinstaub zu sterben als bei einem Terroranschlag.

Die allermeisten Demonstrationen verlaufen friedlich ab. In Hamburg mischten sich Faschisten, Polizeiprovokateure in den schwarzen Block, der massiv provoziert wurde, selbst nachdem 90% der Demonstrationsteilnehmer ihre Vermummung abgelegt haben.

Wer Sicherheit will, muss gegen die "Sicherheitsrisiken“ des Kapitalismus kämpfen!

2. Thema: Integration von Geflüchteten

Khaled ist 24 und vor zwei Jahren aus Syrien nach Deutschland geflohen. Seit seiner Ankunft musste er mehrmals die Stadt wechseln, sein Asylverfahren dauerte über ein Jahr. Nun besitzt er zwar den Asylstatus und hat endlich einen Platz in einem Deutschkurs bekommen, doch er hat kaum Kontakt zur deutschen Kultur. In seinem Asylbewerberheim in einem kleinen Dorf weit weg von der Großstadt hat er sich lange Zeit isoliert gefühlt und konnte keinen richtigen Kontakt zu Deutschen knüpfen.

Wie wollen Sie Menschen wie Khaled in Zukunft besser und schneller in die deutsche Gesellschaft integrieren?

Antwort der MLPD:

Wir haben eine andere Vorstellung von „Integration“. Wir verbinden uns mit allen Menschen, die gegen Unterdrückung aktiv werden. Mit zwei einzigartigen Projekten haben wir gezeigt, wie man das macht. Das Haus der Solidarität in Thüringen wurde von Tausenden freiwilligen Helfern, darunter viele Flüchtlingen und aktiver Mitarbeit des Jugendverbands REBELL errichtet. Die Appartments erlauben eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen, gerade auch Familien. Dort findet auch eine regelmäßige Flüchtlingsberatung statt. Das Haus der Solidarität ist eingebettet in den Ferienpark Thüringer Wald, so dass die Menschen dort inmitten der ortsansässigen Bevölkerung, Feriengästen, Monteuren und Jugendgruppen leben. Es ist auch ein Zentrum des antifaschistischen Kampfes in Thüringen geworden.

Das Gesundheitszentrum in Kobane wurde von über 170 internationalen Brigadisten aus 10 Ländern unter Federführung der revolutionären Weltorganisation ICOR in der lange Zeit vom IS belagerten Stadt im Norden Syriens 2015 erbaut. Nachdem der faschistische IS vertrieben wurde, setzte dieses Gesundheitszentrum ein Zeichen des Aufbaus und der Möglichkeit zur Rückkehr. Es wird nun vorwiegend als Geburtszentrum genutzt und es sind bereits 2000 Kinder dort geboren worden. Das ist wirkliche Bekämpfung von Fluchtursachen und gibt vielen Flüchtlingen Zuversicht in ihr geliebtes Land zurückzukehren und aufzubauen.

Beide Projekte haben viel für das Zusammenwachsen getan. Flüchtlingen müssen arbeiten dürfen und ausreichend qualifizierte Deutschkurse bekommen anstatt in isolierten Massenquartieren unter ständiger Abschiebedrohung zum Warten verdammt zu werden.

Für ein uneingeschränktes Asylrecht für alle Unterdrückten auf antifaschistischer Grundlage!

3. Thema: Hatespeech / Fake News im Internet

Lisa (16) ist täglich mehrere Stunden bei Instagram, Snapchat und Facebook unterwegs und veröffentlicht dort kleine Texte, Fotos und Videos aus ihrem Alltag. Oft bekommt sie mit, wie sich andere Nutzer heftig beleidigen oder fragwürdiges Gedankengut verbreitet wird. Wenn sie die Inhalte bei Facebook meldet, passiert aber meistens gar nichts. Ihr Klassenkamerad Justus nutzt wie die meisten in seiner Altersklasse hauptsächlich Facebook als Informationsquelle im Netz. Dort werden aber auch Falschmeldungen verbreitet und Justus weiß manchmal nicht, was er glauben kann.

Wie wollen Sie gegen Phänomene wie Hatespeech und Fake News konkret vorgehen?

Antwort der MLPD:

Jugendlichen wie Lisa muss man Mut machen, dass sie offen ansprechen, wenn gemobbt oder gedisst wird. Öfter mal abschalten, denn das Internet macht es leicht, dass sich heftig beleidigt wird. Die Individualisierung ist ein Problem. In unserem Jugendverband REBELL und auf seinen Sommercamps erziehen wir Kinder und Jugendliche zu Solidarität und Zusammenhalt.

Wir leben in einer Klassengesellschaft, in der die Herrschenden die Macht über die Massenmedien haben. Es gibt also keine völlig „objektiven“ Nachrichten. Fake News sind Waffen im immer aggressiver ausgetragenen Konkurrenzkampf imperialistischer Länder. Ein Präsident Trump leugnet den Klimawandel. Fake News werden erst verschwinden, wenn die imperialistische Herrschaft revolutionär überwunden ist.