SPUTNIK Tagesupdate Antworten auf die 5 wichtigsten Fragen zur Bundestagswahl

Jetzt, wo die Ergebnisse der Wahl feststehen, müssen sich die Parteien zusammensetzen und über eine mögliche Zusammenarbeit sprechen. Dabei könnte entweder eine große Koalition aus SPD und CDU oder ein Fraktionsbündnis zustande kommen. Da die SPD allerdings am Wahlabend ankündigte, dass sie sich nicht als Regierungspartner sieht, ist eine Zusammenarbeit mit der CDU eher unwahrscheinlich.

Die andere Möglichkeit wäre also ein Bündnis aus den Fraktionen der Union, FDP und den Grünen. Aufgrund der Parteifarben Schwarz-Gelb-Grün, wird diese Zusammenarbeit "Jamaika-Koalition" genannt - so wie die Flagge von Jamaika.

Sobald ein endgültiges Parlament steht, wählt der Bundestag eine Person, die an der Spitze der Regierung stehen soll, also den/die Kanzler/in. Diese Person wird vom Bundespräsidenten vorgeschlagen und muss mit einer absoluten Mehrheit gewählt werden.

Im Grundgesetz gibt es keine Frist für das Zustandekommen der neuen Bundesregierung, aber der Bundestag muss spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammenkommen. Bei der letzten Bundestagswahl dauerte es fast drei Monate bis eine Regierung gebildet war.

Da sich CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in einigen Punkten ihrer Wahlprogramme nicht einig sind, werden die Koalitionsverhandlungen vermutlich schwierig. Schließlich wollen alle Parteien so viele Programmpunkte wie möglich durchsetzen. Eine Koalition mit der AfD oder der Linken hat Angela Merkel aber auch von vornherein ausgeschlossen. Was bleibt also übrig?

Eine Möglichkeit wäre eine Minderheitsregierung. Angela Merkel könnte also mit der CDU im Amt bleiben, ohne eine Mehrheit zu haben. Da Entscheidungen im Bundestag aber immer mit einer Mehrheit getroffen werden müssen, müsste sich die CDU jedes Mal die Unterstützung aus den anderen Parteien sichern. Das ist langwierig und könnte zu einem gewissen Stillstand führen. Außerdem hat die Kanzlerin diese Möglichkeit für sich ausgeschlossen.

Nein. Sollten sich die Parteien tatsächlich nicht einigen können, verfällt Deutschland nicht plötzlich ins Chaos. Bis eine neue Regierung eingesetzt ist, bleibt die alte Regierung geschäftsführend im Amt, obwohl die Amtszeit der Kanzlerin mit dem Zusammentritt des neuen Bundestags ausläuft. Der Handlungsspielraum dieser Regierung ist allerdings sehr eng, da sie ja keine Mehrheit im Bundestag hat. Neue Gesetzesvorhaben liegen in dieser Zeit also weitestgehend auf Eis.

Wenn alle Stricke reißen und es tatsächlich keinen anderen Ausweg mehr gibt, wären Neuwahlen denkbar. Dafür müsste der Bundespräsident den Bundestag auflösen. Das ist möglich, wenn die Wahl eines neuen Kanzlers/einer neuen Kanzlerin drei Mal scheitert.