SPUTNIK Tagesupdate GroKo! Und jetzt?

05. März 2018, 23:19 Uhr

Die Mitglieder der SPD haben sich mehrheitlich für eine Neuauflage der Großen Koalition mit der Union ausgesprochen. So geht es jetzt weiter.

Nach der Zustimmung der SPD-Mitglieder zur GroKo-Neuauflage steht einer Wiederwahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin nichts mehr im Weg.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Bundestag Angela Merkel für die Wahl zur Bundeskanzlerin vorgeschlagen. Ein entsprechendes Schreiben sei am Montag an das Parlament gegangen, teilte das Bundespräsidialamt mit.

Wahl der Kanzlerin voraussichtlich kommende Woche

"Über den Zeitpunkt der Wahl entscheidet der Deutsche Bundestag", heißt es in der Mitteilung des Bundespräsidialamtes.

Unionsfraktionschef Volker Kauder hatte am Sonntagabend bereits gesagt, er habe sich mit seiner SPD-Kollegin Andrea Nahles dafür auf den 14. März verständigt.

Es scheint wahrscheinlich, dass Merkel erneut zur Kanzlerin gewählt wird. Im Falle der Wiederwahl wird Merkel von Bundespräsident Steinmeier vereidigt.

Merkel möchte schnell mit der Arbeit beginnen

Merkel sagte, dass sie nun schnell mit der Arbeit beginnen wolle. Wenn sie gewählt wird, wolle sie ihre "ganze Kraft einbringen, damit diese Regierung gut für die Menschen in Deutschland arbeitet".

Fast sechs Monate nach dem Wahltag haben Sie einen Anspruch darauf, dass jetzt auch etwas geschieht und vor allen Dingen, das umgesetzt wird, was wir uns vorgenommen haben.

Angela Merkel, geschäftsführende Kanzlerin

Das neue Kabinett

Bevor die Regierung allerdings mit der Arbeit beginnen kann, müssen noch die entsprechenden Ministerien besetzt und die Minister vereidigt werden. CSU-Parteichef Horst Seehofer soll in der neuen Regierung den Posten des Bundesinnenministers übernehmen.

Das Ressort wird zum "Heimatministerium" aufgewertet: Ihm werden die Bereiche Bau und Heimat zugeschlagen.

Der bisherige CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer soll Verkehrsminister werden.

Gerd Müller bleibt Entwicklungsminister und Dorothee Bär soll Staatsministerin für Digitales werden.

SPD entsendet sechs Minister

Die SPD wird drei Frauen und drei Männer ins Kabinett entsenden. Wer dies sein werde, das werde die SPD-Führung in dieser Woche entscheiden.

Kanzlerin Angela Merkel hatte bereits Ende Februar ihre Ministerliste für das künftige Kabinett bekanntgegeben.

Das Thema im SPUTNIK Programm: SPUTNIK Tagesupdate | 05.03.18 | 18:10 Uhr